G10-Gesetz
Das G10-Gesetz ist ein Abhör·gesetz.
Das Gesetz gibt es in Deutschland.
Im Gesetz steht:
Manchmal dürfen manchen Behörden:
Gleiche Wörter
Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fern·melde·geheimnisses
Abhör·gesetz
Artikel-10-Gesetz
G10
G10-Maßnahme
Fern·melde·überwachung
Genaue Erklärung
G10 ist eine Abkürzung.
Das G steht für das Grund·gesetz.
Die Zahl 10 steht für den Artikel 10.
Im Grund·gesetz stehen die Grund·rechte der Bürger.
Im Artikel 10 im Grund·gesetz steht
- das Brief·geheimnis,
- das Post·geheimnis und
- das Fern·melde·geheimnis drin.
Das heißt zum Beispiel:
- niemand darf Briefe von anderen lesen
- niemand darf Telefon·gespräche von anderen abhören
- niemand darf Emails von anderen lesen.
Das ist ein Grund·recht.
Im Artikel 10 im Grund·gesetz steht auch.
Manchmal dürfen zum Beispiel Briefe von anderen gelesen werden.
Dann muss es aber ein Gesetz geben.
Seit dem Jahr 1968 gibt es dafür ein Gesetz.
Das G10-Gesetz.
Im Jahr 2001 wurde das Gesetz neu gemacht.
Im G10-Gesetz steht:
Manchmal dürfen bestimmte Geheim·dienste zum Beispiel Briefe von anderen lesen.
Diese Dienste dürfen das:
- der Bundes·nachrichten·dienst
- die Verfassungs·schutz·behörden des Bundes
- die Verfassungs·schutz·behörden der Länder und
- der Militärische Abschirm·dienst
Das dürfen sie zum Beispiel bei:
- Hoch·verrat
- bei Terroristen
- bei Spionen
Im Gesetz steht auch,
es soll eine G-10-Kommission geben.
Die G-10-Kommission ist eine Gruppe von Leuten.
In der Gruppe sind nur Mitglieder vom Bundes·tag.
Die Gruppe soll aufpassen,
dass sich die Geheim·dienste an das Gesetz halten.
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